Gegengift - Zeitschrift für Politik und Kultur

Postmoderne Demokratie

Gedankensplitter in den Tagen nach der Bundestagswahl / Von Michael Ludwig

Der britisch-polnische Soziologe Zygmunt Bauman hat sich wie kaum ein anderer mit dem Phänomen der Postmoderne auseinandergesetzt. In seinen luziden Büchern überträgt er diesen Begriff, der eigentlich aus der Welt der Architektur stammt und nichts anderes meint, als dass verschiedene Stile einträchtig nebeneinander existieren können und aus ästhetischen Gründen einander nicht ausschließen, auf unsere Gesellschaft. Die Folge von Postmoderne ist die Zersplitterung aller Ideologie, die Auflösung der großen Erzählungen der Generationen vor uns mit ihren Glücksversprechungen, die stets ein blutiges Ende genommen haben (Nationalsozialismus und Kommunismus), zugunsten eines Individualismus, der sich in kleinen überschaubaren Einheiten organisiert. Nichts ist mehr allgemeinverbindlich, und wer „ja“ sagt, kann im nächsten Augenblick genauso gut „nein“ sagen. Die hoch technologisierte westliche Welt gleicht einem verwirrenden Mosaik, das kein sichtbares Bild mehr zeigt, sondern lediglich eine Vielfalt bunter Farben ohne erkennbare Struktur. Der Schlachtruf der Postmoderne lautet: anything goes – alles ist erlaubt.
Diese Entwicklung hat vor der Politik nicht Halt gemacht und augenblicklich ist sie dabei, unseren Volksparteien den Garaus zu machen. Zwei Zahlen beweisen das: die SPD hat seit 1990 rund 413000 Mitglieder verloren, was einem Rückgang von über 40 Prozent entspricht; die CDU musste im gleichen Zeitraum 127000 Namen aus ihrer Kartei streichen, ein Minus von rund 20 Prozent. Gleichzeitig beklagt das politische Establishment die stets geringer werdende Wahlbeteiligung, der terminus technicus, der dabei gebetsmühlenartig verwendet wird, lautet Politikverdrossenheit. Hier dürfen Zweifel erlaubt sein. Die Menschen, die alle vier Jahre zur Wahlurne gerufen werden, sind nicht verdrossen darüber, dass sie wählen dürfen, sondern sie wissen einfach nicht mehr, wen sie wählen sollen. Da die großen Schlachten über die grundsätzliche politische Ausgestaltung der Bundesrepublik geschlagen (Westbindung, Ostpolitik, soziale Marktwirtschaft) und in eine schläfrig machende Konsensdemokratie übergegangen sind, verliert der Bürger sein Interesse daran. Damals, ja damals als manche Entscheidung noch offen war und Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmuth Schmidt auf der einen Seite und Franz Josef Strauß, Rainer Barzel und der stahlharte hessische Konservative Alfred Dregger miteinander in den Ring stiegen, um die Fäuste fliegen zu lassen, saßen wir begeistert davor und klatschten Beifall. Heute stehen sich Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier gegenüber. Haben sie gekämpft? Haben sie alles gegeben für ihre Ideen? Wären sie notfalls dafür bereit gewesen, die Zähne des anderen auszuschlagen und sich die eigenen einschlagen zu lassen (was zugegebenermaßen ein etwas schief geratenes Bild ist, denn die beiden haben ja keine)? Niemals. Stattdessen wirkten sie wie Handlungsreisende in Sachen Valium. Das Fatale jedoch ist, dass die Wirklichkeit jede Menge Zündstoff für die Protagonisten der großen Parteien geboten hätte. Die wichtigen Fragen, die am Horizont unserer Gesellschaft aufblitzen wie unheilvolles Wetterleuchten, wurden nicht verhandelt, sondern in komplizenhaft verschwiegen – die sich anbahnende demographische Katastrophe, der immense Schuldenberg, das Migrantenproblem, die zunehmende Unbezahlbarkeit unserer sozialen Sicherungssysteme.
Die Postmoderne hat die großen zusammenhängenden Milieus eingeebnet, aus denen die Volksparteien ihre Zustimmung bezogen haben; stattdessen finden die Soziologen Gruppen und Grüppchen, die nebeneinander leben ohne miteinander zu kommunizieren. Sie beschäftigen sich mit ihren eigenen Themen, entwickeln ihre eigenen Werte und Moden, schaffen sich ihre eigenen Idole. Dieser Funke gesellschaftlichen Verhaltens ist auf die Volksparteien übergesprungen. Und so heißt es in einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen durchaus treffend: „Verabschiedet sich die SPD von liebgewonnenen Glaubenssätzen über die heilende Kraft des Sozialstaates, mag sie potentielle Wähler einer neuen Mitte ansprechen – sie bricht aber die Brücken zur alten Stammwählerschaft ab. Erneuert die CDU ihr Gesellschaftsbild in der Familien- und Frauenpolitik sowie gegenüber Migranten und Homosexuellen, mag die Partei potentiell interessant werden für junge, urbane Schichten des Bürgertums – sie verstört aber die alte Basis der Partei.“ Und so erodieren die Volksparteien vor sich hin, bis sie keine mehr sind. Der moderne Bürger von heute, dem die verbindenden Lebenszusammenhänge weitgehend verloren gegangen sind (deshalb schwingt in seiner Erscheinung stets etwas Autistisches mit), fühlt sich in nur noch in der Ausübung seiner Partikularinteressen wohl; sie bringen keine ernsthafte Verpflichtung mit sich, sondern können als Hobbys gepflegt werden. Der Erfolg der Piratenpartei, die aus dem Stand immerhin zwei Prozent der Wählerstimmen erzielen konnte, weist in diese Richtung.
Was aber erwartet uns, die Bürger, ganz konkret in den nächsten vier Jahren? Unterstellt, dass sich die Welt nicht krisenhaft zuspitzt, ist die Frage relativ einfach zu beantworten – nichts anderes als das, was wir die letzten vier Jahre erlebt haben: lähmender Stillstand, ein Lavieren unserer Bundeskanzlerin, die sich nicht entscheiden will, Reaktion statt Aktion. Angela Merkel hat es am Tag nach der Wahl bereits coram publico angekündigt: sie wolle den Widerspruch von Kapital und Arbeit versöhnen. Und der Vorsitzende der IG-Metall, Berthold Huber, stellte bereits in den Stunden nach der Wahl befriedigt fest, dass die Regierungs- und CDU-Chefin stets ein offenes Ohr für seine Gewerkschaft gehabt habe. Nun könnte man einwenden, dass die FDP in dieses fröhliche Ringelpietz mit Anfassen zwischen einer sozialdemokratisierten Union und einer mit allerlei Leckereien angefütterten Arbeitnehmerorganisation platzen lassen und Unruhe stiften wird. Gewiss, es wird die eine oder andere Erleichterung für den Mittelstand geben, damit die Liberalen am Ende der Legislaturperiode nicht mit leeren Händen dastehen werden, aber der große Wurf bleibt aus. Das gleiche gilt in Sachen Steuererleichterungen – CDU/CSU und FDP werden sich auf dem kleinsten Nenner treffen, denn die öffentliche Hand ist derart bankrott, dass sie einen weiteren Aderlass nicht verkraftet. Möglicherweise greifen die künftigen drei Regierungsparteien in die Trickkiste – sie senken minimal die Steuern (den Eingangssteuersatz und die Progression) und erhöhen gleichzeitig die Abgabenlast (beispielsweise Einführung einer Maut für Pkw, Zuschläge bei der Mineralölsteuer, möglicherweise eine höhere Mehrwertsteuer für Luxusgüter). Natürlich werden die Liberalen versuchen, die Union dazu anzuhalten, den völlig außer Kontrolle geratenen Sozialhaushalt zu stutzen, die Frage ist nur, ob das bei prononciert sozial orientierten Landesfürsten wie Jürgen Rüttgers und Horst Seehofer durchsetzbar sein wird. Als Datum für solche Grausamkeiten (die natürlich keine sind, sondern, wenn man es vernünftig anpackt, ein Rückschneiden von Wildwuchs) bietet sich der Sommer nächsten Jahres an, wenn in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt worden ist. Gut möglich ist auch, dass die künftige Regierung auf eine kontrollierte Inflation setzt, die ihr die Entschuldung erleichtert. Dies käme allerdings einem Spiel mit dem Feuer gleich, denn niemand kann dafür bürgen, dass eine kontrollierte Geldentwertung eine kontrollierte bleibt und sich nicht zum Flächenbrand einer unkontrollierten ausweitet. Dann stünde das Land wahrlich in Flammen.
Wirkliche Konservative können aus dem Wahlergebnis keine neue Hoffnung schöpfen, schon gar nicht, wenn es um die innere Sicherheit in unserem Land geht. Da die FDP den Kampf um die Bürgerrechte an ihre Fahnen geheftet hat (weniger die, die die Bürger auf körperliche Unversehrtheit beim Gang oder bei der Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln durch unsere Metropolen in Anspruch nehmen oder für ihre geparkten Autos in bestimmten Stadtteilen Berlins, sondern jene, die aufgrund von Datenschutzbestimmungen Freiräume für Kriminelle schaffen), werden Polizei und Justiz so dastehen, wie wir sie sich schon seit langem präsentieren – als Lachnummern, deren Hilflosigkeit eher Mitleid denn Respekt abnötigt. Und natürlich wird auch unter der Tigerentenkoalition die Entwicklung in Richtung einer sich immer chaotischer gebärdenden Multi-Kulti-Gesellschaft anhalten. Einen Vorgeschmack auf dessen, was uns nicht erspart bleibt, lieferte kürzlich der hessische Justiz- und Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP); er kündigte an, dass die von CDU und FDP gebildete Landesregierung in den nächsten Jahren „mit einem positiven Integrationsverständnis“ arbeiten werde: „Für uns ist es eine Bereicherung in einer Gesellschaft zu leben, die durch ihre Vielfalt besticht. Weltoffenheit und viele unterschiedliche kulturelle Einflüsse lassen uns lebendig bleiben und stoßen gesellschaftliche Weiterentwicklungen an.“ Diese schwammigen Sätze entbehren nicht einer gewissen Ironie – die Wendung, dass Multi-Kulti „besticht“ könnte Hahn mal dem Opfer einer türkischen oder arabischen Messerattacke aufmunternd ins Ohr flüstern, das gerade um sein Leben ringt. Auch wir hoffen, dass uns die vielen unterschiedlichen kulturellen Einflüsse lebendig bleiben lassen, das allerdings im wortwörtlichen Sinne; und dass unsere „Weltoffenheit“ eine gesellschaftliche Weiterentwicklung anstößt, ist wohl wahr; wer sie besichtigen will, dem sei ein Spaziergang durch die Ghettos unserer Städte empfohlen. Hier outet sich liberale Integrationspolitik, und die Union ist nicht Willens, ihr etwas Kraftvolles entgegenzusetzen.
Was sich mit Sicherheit ändern wird, ist die Atmosphäre der Republik. Der geballte Linksblock – SPD, die Linke, Grüne – wird nichts unversucht lassen, aus der Opposition heraus die beiden bürgerlichen Parteien vor sich herzutreiben. Zusammen mit den Medien wird er, noch viel ungenierter als bisher, den Kampf gegen Rechts zum Gebot der Stunde erheben, und auch diesmal werden Union und FDP einknicken aus Angst davor, nicht in den entfachten Stürmen des Zeitgeistes mitzusegeln. Die bürgerliche Gesellschaft wird, trotz bürgerlicher Regierung, weiter zerbröseln.
Alle diese Prognosen können zur Makulatur werden, wenn sich bislang mühsam im Zaum gehaltene Konflikte kriegerisch Bahn brechen. Ein israelischer Angriff auf das atomare Bedrohungspotenzial des Irans hätte unübersehbare Auswirkungen auf die internationale Staatengemeinschaft und damit auch auf Deutschland, desgleichen ein nachhaltiger Terroranschlag auf die USA, der die Regierung Barack Obamas möglicherweise zu einer Korrektur ihrer bislang auf Konsens angelegten Außenpolitik veranlassen könnte. Unvorstellbar, gleichwohl aber nicht auszuschließen ist ein neuer Bankencrash mit seinen ökonomischen Verwerfungen. Und so wollen wir es abschließend mit dem großen bayerischen Humoristen Karl Valentin halten, der einmal gesagt hat: Man macht einen Plan, man macht einen zweiten Plan – und gehen tun sie beide nicht.